Einen zentralen Punkt der Ratssitzung bildeten die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Diese Pflichtaufgabe lässt sich in zwei große Blöcke unterteilen: Personalkosten und weitere Zuschüsse für Träger der Jugendhilfe für Beratungs- und Therapieleistungen, insbesondere für den Bereich der Erziehungsberatung, der Suchtberatung und der Beratung im Missbrauchs- und Misshandlungsbereich mit einem Betrag von -1.622 T€. KRähfeld. Aufnahme und Unterbringung von zugewiesenen Zuwanderern, sozialarbeiterische Beratung und Begleitung der zugewiesenen Zuwanderer in städtischen Unterkünften sowie die dazugehörige haustechnische Betreuung der städtischen Wohnungseinheiten, Betreuungsangebot für besondere Zielgruppen (z. Der Betrieb der Zulassungsstelle im Stadtgebiet Rheine schlägt mit Zuschüssen von insgesamt -15.500 €/jährlich zu Buche. Diese Beiträge (sog. 11.000 Besucher erwartet. Diese Sitzung stellt die Handlungsfähigkeit der Stadt sicher“, teilte Dr. Max Leitterstorf im Vorfeld mit. mehr als 25.000 Sport treibende Vereinsmitglieder (32 % der Gesamtbevölkerung) unterstützt. Geodaten) in allen Maßstabsebenen als Grundlage für städtische Planungen, Baumaßnahmen, Statistiken oder sonstigen Entscheidungen. Das Budget wird für folgende Aufgaben eingesetzt. Die Feuerwehr benötigt zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine umfangreiche technische Ausstattung. Die amtliche Wertermittlung ist eine Pflichtaufgabe nach § 192 ff. Beim Grundstücksmanagement werden die städtischen Grundstücke verwaltet sowie der Erwerb und Verkauf von Wohnbauland, Gewerbeflächen und sonstiger Flächen durchgeführt. Jährlich werden insgesamt ca. Hierzu gehören insbesondere die Straßen in Wohngebieten. Der „späte“ Termin war bereits im Vorfeld der Sitzung Thema und insbesondere von Grünen und SPD auch öffentlich diskutiert worden. Grundlage für die Erfüllung dieser Aufgaben sind umfangreiche Datensammlungen, u.a. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wird durch Vorhalten von 3.028 Plätzen in Tageseinrichtungen und einem ergänzenden Angebot von Tagespflege und Spielgruppen sichergestellt. Hierdurch und durch eine umfassende Informationskampagne erhoffen wir uns, dass sich zukünftig mehr Kinder, Jugendliche und dessen Eltern dazu entscheiden werden, zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Roller die Wege hin und zurück zur Kita oder Schule anzutreten. Dezember soll geklärt sein, ob tatsächlich ein unterschriftsreifer Pachtvertrag vorliegt. Der Bereich „Sicherheit und Ordnung“ ist besser bekannt als „Ordnungsamt“ und erfüllt vielfältige Pflichtaufgaben. Und da Vorbereitung die Wartezeit verkürzt und darüber hinaus die halbe Miete ist, vertiefe ich mich in meiner Freizeit, da wo ich es schaffe, in die Gemeindeordnung und allerlei anderer Lektüre. Bestehende Maßnahmen müssen dabei integriert und neue, noch notwendige ergänzt werden, damit die Sicherheit für unsere Kinder und Jugendlichen auf den Wegen zu und rund um Kindertagesstätten und Schulen zukünftig erhöht wird. Diese sind auf der Homepage der Stadt Rheine nachzulesen. Hilfesuchende und freiwillige Helfer können sich bei den Mitarbeiterinnen des Sozialsamts Sonja Joisten, 02222 945-344, sonja.joisten(at)stadt-bornheim.de, und Biljana Rollinger, 02222 945-151, biljana.rollinger(at)stadt-bornheim.de, melden. Die am kommenden Montag, 16.11.2020 um 18.00 Uhr in der Stadthalle stattfindende Sitzung des Stadtrates Boppard kann online im Internet mitverfolgt werden. Die Beitragserhebung kann sich auch auf einzelne Teileinrichtungen einer Straße, wie Fahrbahn, Gehwege, Radwege oder Beleuchtung beziehen. Die Hilfen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz sind Pflichtleistungen in Form von Unterhaltsausfallleistungen, die die Stadt Rheine zu erbringen hat. der Stadtjugendring, der JFD und die Familienbildungsstätte erhalten für ihre Angebote eine Förderung von -266 T€. Bürgermeister Reiner Breuer wünscht sich eine „Fraktion Neuss“, die „das ein oder andere Mal gemeinsame Entscheidungen für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt trifft“. In den Fällen, in denen ein volljähriger Mensch sein Leben nicht mehr nach eigenen Vorstellungen führen kann, kommt die Bestellung eines Betreuers durch das Familiengericht in Betracht. Hauptzweck einer Umlegung ist, durch Änderung von Grundstücksgrenzen zweckmäßig gestaltete Grundstücke für eine bauliche oder sonstige Nutzung zu bilden. Do : 17.12.2020: 18:00-20:00 Jugendparlament: JuPa-Büro, Haus der Jugend, Tempelhofer Straße 17, 40789 Monheim am Rhein Dafür wird eine entsprechende Personalkostenerstattung gezahlt. November findet unter Corona-Bedingungen statt – Livestream ermöglicht Nachverfolgung am heimischen Computer Die erste Ratssitzung der neuen Legislaturperiode findet am Dienstag, 3. Durchführung von Verfahren zur rechtmäßigen Ausübung der Gewerbe (Erlaubnisse/Gewerbeuntersagungen, Gaststättenkontrollen etc. Die Vermessung ist zentrale städtische Dienststelle für die Bereitstellung von geometrischen Daten (sog. Das Land Nordrhein-Westfalen trägt einen Teil der Betriebskostenzuschüsse an den Tageseinrichtungen. zur Abwicklung von Kaufverträgen oder Umlegungsregelungen erforderlich, um die entsprechenden Kaufflächen zu erwerben, zu tauschen oder auch zu verkaufen, um letztlich auch die Umschreibung im Grundbuch zu vollziehen. Folgende Kosten sind hierin unter anderem enthalten: Die Produktgruppe „Service Organisation“ nimmt überwiegend Aufgaben für die Gesamtverwaltung wahr. Hinzu kommt, dass die räumlichen Kapazitäten an vielen Schulen mittlerweile ausgereizt sind, sodass Beschlüsse zum weiteren Angebotsausbau neben steigenden Aufwendungen entsprechende Investitionen erfordern würden, um die räumlichen Bedingungen zu schaffen (z.B. B. die Förderung der Stadtranderholung sowie die Förderung von Initiativen, Vereine und Verbände nach Richtlinien. Durchführung der Verfahren nach den denkmalrechtlichen Vorschriften (Denkmalrechtliche Erlaubnis, Unterschutzstellungen usw.). Rheine ist eine westfälische Stadt mit rund 75.000 Bewohnern im im Kreis Steinfurt und zweitgrößte Stadt im Münsterland: Mit Informationen zu Wirtschaft, Rathaus, Kultur, öffentlichem Leben und Tourismus. Je nach Aufgabenfeld sind alle Teile der elterlichen Sorge oder Teilbereiche hieraus durch das Jugendamt wahrzunehmen. Dieses ist aktuell in dem neuen Kinder- und Jugendförderplan geschehen, der am 8. Prüfung bautechnischer Nachweise wie Standsicherheits-, Schallschutz-, Wärmeschutznachweise usw. Eine weitere Aufgabe ist das Bearbeiten von Anträgen zur Ausstellung von Personalausweisen, Reisepässen sowie das Ausstellen von Kinderreisepässen und vorläufigen Reisedokumenten. Der Rat der Stadt Rheine wird voraussichtlich in der Ratssitzung am 16. Diese sind z.B. Diese werden teilweise gedeckt durch Beiträge und Zuwendungen in Höhe von 6,7 Millionen €. Wohnbaulandgrundstücke im Bereich der Eschendorfer Aue zum Kauf angeboten. Die Städtischen Museen verteilen sich auf vier Standorte in drei Häusern: In den städtischen Museen werden neben den ständigen Sammlungen regelmäßig zeitlich befristete Wechselausstellungen präsentiert. Betreuungsräume). Hennef - die Stadt der 100 Dörfer - hat rund 47.000 Einwohnerinnen und Einwohner, verteilt auf 105 qkm mit rund 100 Dörfern und Weilern Die Stadt Rheine ist Eigentümerin des Stadthallengebäudes, hat den Betrieb der Stadthalle jedoch an ein privates Unternehmen verpachtet. Auch die Hilfen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sind Pflichtleistungen, die die Stadt Rheine zu erbringen hat. Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Rheine ist zuständig für die Erstattung von Verkehrswertgutachten und die Ermittlung von Richtwerten (Bodenwerte, Verkehrswerte, usw.). Hilfen zur Erziehung - Förderung der gemeinsamen Wohnform für Mütter / Väter mit ihren Kindern und der Inobhutnahme (inbegriffen ist die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge) mit einem Betrag von -13.014 T€. Hier werden die Finanzdaten der öffentlichen Grünflächen dargestellt. Offiziell hat die neue Wahlperiode am 1. 5.900 Menschen in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften. Das Angebot an Ganztagsbetreuungsplätzen entwickelt sich entsprechend der steigenden Nachfrage seit Jahren weiter. für den Kinder- und Jugendschutz und die Partizipation von Kindern und Jugendlichen (z. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte und sonstige ordentliche Erträge. Zur Unterstützung dieser Ziele sind Gutachterkosten eingeplant. ist genauso ein Aufgabenbereich, wie die Entwicklung von Konzepten zur Verkehrsberuhigung und Geschwindigkeitsdämpfung sowie Verkehrsführung und Wegweisung für den ruhenden Verkehr und den Lieferverkehr der Innenstadt. Das Stadtarchiv erfüllt damit gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben (ArchivG NRW vom 9. Kölner Stadt-Anzeiger Aktuelle Nachrichten aus Köln und der ganzen Welt. bald geht es los. Neben der gesetzlichen Verpflichtung, die zugewiesenen Zuwanderer unterzubringen, stellt die Umsetzung des Migrations- und Integrationskonzeptes mit den aktuellen Handlungsfeldern (Sprachförderung, Kita, Schule, Bildung, Sprache, Ausbildung, Arbeitsmarktzugang, Wirtschaft, Wohnen und dezentrales Unterbringungskonzept, bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, Gesundheit, Prävention, psychologische Unterstützung, interkulturelle Öffnung von Verwaltung und Organisation, interreligiöser Dialog) einen weiteren Schwerpunkt dar. stehen -257 T€ zur Verfügung. das Heft „Rheine – gestern heute morgen“ zweimal jährlich erstellt. Januar 2018 Allgemein Birgitt. Hier erhalten Sie alle wichtigen Daten auf einen schnellen Blick: Dieser Aufgabenbereich teilt sich in folgende Hauptaufgaben auf: Ausländerbehörde Die Ausländerbehörde regelt das Aufenthaltsrecht der in Rheine lebenden ca. Angeboten wird eine breite Auswahl zwischen Elementar- und Instrumentalunterricht auf der einen und Großgruppen- bis hin zum Einzelunterricht auf der anderen Seite. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln gelingt es. Hallo liebe Besucherin,hallo lieber Besucher. Ich werde für meine WählerInnen in den folgenden Ausschüssen vertreten sein: In weiteren Ausschüssen vertrete ich mit anderen Fraktionsmitgliedern bei eventueller Abwesenheit die ordentlichen Ausschussmitglieder. Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sind u. a.: Aus Freiheitsentziehung Entlassene, Personen ohne ausreichende Unterkunft, Nichtseßhafte und Landfahrer. Mit diesen Mitteln wird die Stadtplanung in die Lage versetzt, Expertisen und Planungswerke an externe Planungs- und Ingenieurbüros zu vergeben. Dazu gehören auch vorbeugende Maßnahmen. Der Livestream wird über die Homepage der Stadt Krefeld zu erreichen sein, bzw. Den Vorsitz führt der Bürgermeister, der gleichzeitig oberster Vertreter der Stadt und Chef der Verwaltung ist. Für die offene Seinorenarbeit sind Fördermittel von -156 T€ geplant. 2020-12-07 Antrag_GRÜNE_ Verkehrssicherheit_Schule_Kita. ), Planung und Durchführung der Wochenmärkte und der Kirmessen (Diese beiden Bereiche werden kostendeckend betrieben. Die Kinder- und Jugendarbeit lässt sich in mehrere große Gruppen aufteilen, für die folgende Leistungen (Zuschüsse) geplant sind. Ratsmitglieder können sich ab einer Stärke von zwei Personen zu einer Fraktion zusammenschließen… Die Hilfen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) sind Pflichtleistungen, die die Stadt Rheine zu erbringen hat. Darunter zählen Erziehungsfragestellungen, Trennungs- und Scheidungssituationen, Delinquenz von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden, Kindesvernachlässigungen, Suchtprobleme u. v. m. Die Hilfen richten sich an ganze Familiensysteme bzw. Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, handelt es sich dabei allerdings nur um einen Auszug aus dem gesamten Aufgabenspektrum der Stadt. Aus dem Kreis derjenigen, die an der Ratssitzung teilnehmen sollten, sind einige in Quarantäne geschickt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Medien- und Informationskompetenz wird durch Schulungen vermittelt, Maßnahmen zur Leseförderung werden durchgeführt und selbstgesteuertes Lernen wird unterstützt. Wir, die Mitarbeiter des Finanzmanagements der Stadtverwaltung Rheine, möchten Sie darüber informieren, wie viel Geld wofür verwandt wird. 39 Öffnungsstunden pro Woche zu realisieren. Hennef - die Stadt der 100 Dörfer - hat rund 47.000 Einwohnerinnen und Einwohner, verteilt auf 105 qkm mit rund 100 Dörfern und Weilern Die Stadt Rheine unterhält eine Feuerwehr, die aus freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehrleuten besteht. nach langer Zeit habe ich meiner Webpage mal ein Facelift gegeben. Zu unterscheiden ist zwischen Pflichtausschüssen … Aktuell werden z.B. Organisationen erhalten für die Durchführung ihrer kulturellen Veranstaltungen entsprechende Zuschüsse. Zwei der drei städtischen Einrichtungen arbeiten über die Pflegesatzabrechnung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe kostendeckend, während die Stadt Rheine für die dritte Einrichtung die Personal-, Sach- und Gebäudekosten selber zu tragen hat. … ach so … in die Karnevalsunion Rheine bin ich auch entsandt worden … also Helau & Alaaf … Euer Christian. Stellungnahmen zu Planungen und sonstigen Vorhaben Dritter. Februar 2005. für Einzelmaßnahmen (Wandern, Fahrten, Lager, Stadtranderholung, Kinderferienparadies, Jugendaustausch etc.) Online-Dienste/ Formulare/ Merkblätter/ Richtlinien, Durchführung der Verfahren nach den bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Vorschriften zur Errichtung/Erweiterung/Änderung baulicher Anlagen (Wohngebäude, gewerbliche Bauten usw. Rat der Stadt Rheine (16.1.2018) 16. Diese Website benutzt Cookies. B. Schulen, zugeordnet. In der Regel werden gutachterliche und planerische Leistungen von demjenigen Eigentümer oder Investor finanziert, der einen Vorteil aus der Planungsaufgabe zieht. Der Newsletter der Stadt Rheine informiert immer freitags über Aktuelles aus Rat und Verwaltung! Doch das politische Leben in der Stadt ruht. Mit dem Kreis Steinfurt besteht eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, dass dieser die Aufgaben der Stadt Rheine nach dem Betreuungsbehördengesetz übernimmt. Tätigkeitsschwerpunkte sind die Unterstützung der Sportvereine durch Beratungen, finanzielle Zuwendungen sowie die Bereitstellung von Sportstätten (Turnhallen und Stadien) für den Schul- und Vereinssport. April 2014 vom Rat der Stadt Rheine beschlossen wurde. Wir fordern daher unter anderem ein Tempolimit von 20 km/h oder weniger rund um Kitas und Schulen. Ratssitzung der Stadt Krefeld live 09.12.2020, 17.00 Uhr >> zum Livestream >> Zudem ist das Bürgerbüro zuständig für amtliche Beglaubigungen, Unterschriftsbeglaubigungen und die Fundsachenverwaltung. Bau- und Mobilitätsausschuss (hier bin ich auch 2. Februar 2021 den Haushaltsplan 2021 verabschieden. Die Mitglieder werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Im Rahmen dieser Tätigkeiten werden unter anderem folgende Leistungen erbracht: Mit den Mitteln der Sportförderung werden. Für die offene Jugendarbeit, die über die Stadt verteilt an 10 Standorten angeboten wird, erhalten die Träger der „Jugendtreffs“ Zuschüsse von -654 T€. Sie gliedert sich in folgende Produkte: - Organisation und Steuerungsunterstützung, - Technikunterstütze Informationsverarbeitung (TUIV). Bei derzeit 130 bestätigten Corona-Fällen und einer sicher vielfach höheren Dunkelziffer gab es nur eins: Absagen.. Die Stadt Rheine hat einen unterschiedlich hohen prozentualen Anteil an den Herstellungskosten selbst zu tragen. Hierdurch besteht die Gefahr, dass die Stadt das Bürgerbegehren ‚Bürgerwohl vor Wirtschaftswohl‘ weiter unterläuft Die Bezuschussung der Bahnhofsmission des Caritasverbandes und der Diakonie ist hier ebenso verortet wie die Förderung von sozialen Einrichtungen und der Ehrenamtlichkeit (-13 T€). Die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern bis zum Eintritt in die Grundschule ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Rheine. Auf der Ertragsseite stehen Landeserstattungen, die seit 2017 nicht mehr als Pauschalerstattung sondern im Rahmen einer Spitzabrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG NRW) berechnet werden. Auch die Durchführung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gehört zum Aufgabenbereich der Ausländerbehörde. Die Gesamtbesuchszahl liegt bei knapp 12.000. Für die Unterbringung von Fundtieren wird dem Tierheim „Rote Erde“ ein Zuschuss in Höhe von 52.000 € gezahlt. Die Stadt Bornheim koordiniert die Nachbarschaftshilfe. Aber gerade bei den für die übergreifende Stadtentwicklung bedeutenden Fragestellungen ist die Stadt stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger gefordert, qualifizierte, objektive und verlässliche Aussagen zu treffen. November, um 17 Uhr im Seidenweberhaus unter Beachtung der Hygienevorschriften statt. zu meiner zweiten Sitzung im Rat der Stadt Rheine habe ich meinen ersten Antrag mit dem Thema „Mehr Verkehrssicherheit auf den Wegen zu und rund um Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Rheine“ gestellt. Die Unterhaltung der bestehenden Spielplätze kostet -449 T€. B. interne Büromieten) verändern den Zuschussbedarf und sind in die dargestellten Werte eingerechnet worden. Folgende Aufgaben werden im Bereich der Feuerwehr erledigt. Die derzeitige Position der Stadt: Er liegt nicht vor. Beispielhaft fallen hierunter Machbarkeitsstudien, Rahmenpläne oder auch konkrete Ingenieursuntersuchungen von Lärmemissionen und naturschutzfachlichen Aspekten sowie Verträglichkeitsstudien bei Einzelhandelsvorhaben in benachbarten Gemeinden. In Rheine leben zurzeit ca. Zu diesem Zweck werden Literatur und andere Medien (auch virtuell) bereitgestellt und erschlossen, vermittelt und verliehen. 3. Ebenso werden Sprach- und Integrationskurse auf allen Niveaustufen als Teil der städtischen Aktivitäten zur Integration von Migrant/innen durchgeführt. 800 schriftliche und mündliche Auskünfte erteilt. Zudem ist das Personal der Feuer- und Rettungswache Rheine im Rettungsdienst des Kreises Steinfurt eingesetzt: Der Kreis Steinfurt erstattet die Kosten des Rettungsdienstes. 95.000 Medien im Bestand zu erschließen und zu vermitteln, 470.000 Entleihungen jährlich zu registrieren sowie. Das Vermessungsamt führt hoheitliche Katastervermessungen zur Erledigung eigener Aufgaben im Sinne des VermKatG NRW durch. In Rheine leben zurzeit ca. Das Gebäudemanagement setzt sich aus dem Hochbau und der Zentralen Gebäudewirtschaft zusammen. Die Stadt Rheine stellt im Zuge ihrer gesetzlichen Verpflichtung als Schulträger die Schulgebäude mit den erforderlichen technischen Einrichtungen zur Verfügung und sorgt für die entsprechende Ausstattung an Lehr- und Lernmitteln. Rechtlicher Hinweis Die Videodateien des Rats-TVs unterliegen dem Urheberrecht der Stadt Monheim am Rhein (§ 15 Urheberrechtsgesetz). Für die Umsetzung sind die Technischen Betriebe Rheine (TBR) zuständig. Speziell handelt es sich um das Führen von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz und die Durchführung der Gerichtshilfe nach dem Betreuungsbehördengesetz. Die Personalverwaltung betreut als interner Dienstleister die Beschäftigten der Stadt Rheine und der Technischen Betriebe Rheine. 9.220 Ausländer. Neben diesen laufenden Kosten fallen im Einzelfall auch Kosten für den Aus- und Umbau von Tageseinrichtungen an. Diese sogenannten internen Leistungsbeziehungen (z.