12. 1 D er GKV-S pitz nvr b adist er S er Bu er Pfl g k s ch § 53 S B XI Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. SGB XI - Kapitel 7 - Leistungen der Pflegeversicherung (§§ 69 - 81) Weiterführende Regelungen des Landes. Pflegeversicherungs-Schiedsstellen-Verordnung; Rundschreiben Pflege Nr. Beratungsstelle gemäß §37 Abs.7 SGB XI . Erstes Kapitel. 7 SGB XI, FAQ vom 17.06.2020 und Verbindung Bundesprämie und Landesprämie Berlin) Downloads für Mitglieder: 2020 06 16 Praemien Festlegungen Teil2 150a SGBXI DL Die Landesverbände der Pflegekassen erarbeiten Nutzungsbedingungen für eine zweckgerechte, nicht gewerbliche Nutzung der Angaben nach Satz 1 durch Dritte; die Übermittlung der Angaben erfolgt gegen Verwaltungskostenersatz, es sei denn, es handelt sich bei den Dritten um öffentlich-rechtliche Stellen. Dieser muss im Zeitraum vom 01.03.2020 bis 31.10.2020 mindestens 3 Monate in … Fragestellung I S. 1014) (SGB 11) - Aufklärung, Auskunft Leistungen . Landesrahmenverträge nach § 75 SGB XI Landesrahmenverträge haben das Ziel, eine wirksame und wirtschaftliche pflegerische Versorgung der Versicherten sicherzustellen. 7 SGB XI Stand 18.06.2020 Nr. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Dazu gehören auch Angebote der Träger von Leistungen der Eingliederungshilfe, soweit diese in der vorgesehenen Form der elektronischen Datenübermittlung kostenfrei bereitgestellt werden. Wahrnehmung der Aufgaben nach § 8 Absatz 7 SGB XI eine gemeinsame Servicestelle einrichten. § 150a SGB XI - Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege: BAGFW Stellungnahme zum ENTWURF der Festlegungen des GKV-SV nach § 150a SGB XI . Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeldanspruch bei Tod des Pflegebedürftigen - ... Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch des ... Ist eine Verletzung der Benachrichtigungspflicht des § 7 Absatz 2 Satz 2 SGB XI ... Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II für ... Vorläufig Verpflichtung zur Gewährung des Regelbedarfs für Partner einschließlich ... Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). Auf § 7a SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Allgemeine Vorschriften § 7 (Aufklärung, Auskunft) § 7b (Beratungsgutscheine) § 7c (Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung) § 12 (Aufgaben der Pflegekassen) Leistungsberechtigter Personenkreis Zu der Fortbildung als Pflegeberater nach § 7 SGB XI einschließlich Pflegeberatung nach § 45 SGB XI gehören die Einschätzung des Hilfebedarfs und die Abwicklung des individuellen Fallmanagements inkl. weiterer sozial-rechtlicher Ansprüche. § 7 SGB XI, Aufklärung, Auskunft § 7a SGB XI, Pflegeberatung § 7b SGB XI, Beratungsgutscheine § 7c SGB XI, Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung § 8 SGB XI, Gemeinsame Verantwortung § 8a SGB XI, Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung § 9 SGB XI, Aufgaben der Länder (2) 1Die Pflegekassen haben die Versicherten und ihre Angehörigen und Lebenspartner in den mit der Pflegebedürftigkeit zusammenhängenden Fragen, insbesondere über die Leistungen der Pflegekassen sowie über die Leistungen und Hilfen anderer Träger, in für sie verständlicher Weise zu informieren und darüber aufzuklären, dass ein Anspruch besteht auf die Übermittlung. Auf der Internetseite nach Satz 2 sind auch die nach § 115 Absatz 1a veröffentlichten Ergebnisse der Qualitätsprüfungen und die nach § 115 Absatz 1b veröffentlichten Informationen zu berücksichtigen. Sie möchten mehr über die Leistungen der Pflegeversicherung erfahren? 7 Satz 5 SGB XI; § 5 Abs. 2Die Landesverbände der Pflegekassen erstellen eine Leistungs- und Preisvergleichsliste nach Satz 1, aktualisieren diese einmal im Quartal und veröffentlichen sie auf einer eigenen Internetseite. 4Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen gibt Empfehlungen für einen bundesweit einheitlichen technischen Standard zur elektronischen Datenübermittlung ab. 5Die Leistungs- und Preisvergleichsliste ist der Pflegekasse sowie dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V. für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Buch und zur Veröffentlichung nach Absatz 2 Satz 4 und 5 vom Landesverband der Pflegekassen durch elektronische Datenübertragung zur Verfügung zu stellen. Kontakt Die Weiterbildung zum Pflegeberater und ihre rechtliche Grundlage: Nach § 7a SGB XI werden als Leistung der Pflegekassen Pflegeberaterinnen und Pflegeberater eingesetzt. Anlage 2 zu den Prämien-Festlegungen Teil 1 des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Abs. auf Grundlage des § 150a Absatz 7 SGB XI am 29.05.2020 die nachfolgenden Verfahrensregelungen festgelegt. 5 der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 8 Abs. Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen – § 40 Absatz 4 SGB XI; Pflegehilfsmittel – § 40 Absatz 2 SGB XI (Corona Regelungen) Technische Pflegehilfsmittel – § 40 Absatz 3 SGB XI; Rente & Co. für SPA. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation, Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung, Berichtspflichten des Bundes und der Länder, Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen, Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2018 - L 5 P 86/17, LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2018 - L 15 P 41/15, LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2010 - L 27 P 5/09, LSG Baden-Württemberg, 11.12.2015 - L 4 P 1171/15, LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2015 - L 19 AS 1265/15, LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2015 - L 19 AS 717/15, Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI), Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften (§§, des Gutachtens des Medizinischen Dienstes oder eines anderen von der Pflegekasse beauftragten Gutachters sowie, der gesonderten Präventions- und Rehabilitationsempfehlung gemäß §, Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz), Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz), Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz), Erstes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz), Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz), Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz). Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Prämien-Festlegungen Teil 1 am 09.06.2020 zugestimmt. Stammdaten und Kontaktmöglichkeiten des Angebots zur Unterstützung im Alltag Bezeichnung Text oder Auswahlfeld 3Die Liste hat zumindest die jeweils geltenden Festlegungen der Vergütungsvereinbarungen nach dem Achten Kapitel sowie die im Rahmen der Vereinbarungen nach Absatz 4 übermittelten Angaben zu Art, Inhalt und Umfang der Angebote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die einen regionalen Vergleich von Angeboten und Kosten und der regionalen Verfügbarkeit ermöglicht. 7 SGB XI – Teil 1 und 2 Stand 09.11.2020 1 Nr. Gegen den Vergleichssieger konnte kein Konkurrent siegen. Hilfedienst ambulant ist eine anerkannte Beratungsstelle der Pflegekassen nach § 37 Abs. Überschrift geändert durch G vom 21. 7 SGB XI, Teil 1 und 2. SGB XI Sozialgesetzbuch Soziale Pflegeversicherung. 2Träger weiterer Angebote, in denen Leistungen zur medizinischen Vorsorge und Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben oder Leben in der Gemeinschaft, zur schulischen Ausbildung oder Erziehung kranker oder behinderter Kinder, zur Alltagsunterstützung und zum Wohnen im Vordergrund stehen, können an Vereinbarungen nach Satz 1 beteiligt werden, falls sie insbesondere die Angaben nach Satz 1 im Wege der von den Parteien nach Satz 1 vorgesehenen Form der elektronischen Datenübertragung unentgeltlich bereitstellen. Abhängig Beschäftigte, die in oder für eine Pflegeeinrichtung mit Zulassung nach § 72 SGB XI tätig sind, haben einen Anspruch gegenüber ihrem Arbeitgeber. Die Empfehlungen bedürfen der Zustimmung der Länder. Die Liste hat zumindest die jeweils geltenden Festlegungen der Vergütungsvereinbarungen nach dem Achten Kapitel sowie die im Rahmen der Vereinbarungen nach Absatz 4 übermittelten Angaben zu Art, Inhalt und Umfang der Angebote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die einen regionalen Vergleich von Angeboten und Kosten und der regionalen Verfügbarkeit ermöglicht. Ihre Pflegekasse kann eine Pflegeberatung nach § 7a SGB XI für Sie beauftragen – fragen Sie nach einer Durchführung durch WDS.care! 12. I S. 2789), in Kraft getreten am 01.01.2020 Gesetzesbegründung verfügbar. 7 S. 1, 2 SGB XI. Sonderleistung während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie nach § 150a SGB XI (Corona-Prämie) Sehr geehrte Damen und Herren, Träger weiterer Angebote, in denen Leistungen zur medizinischen Vorsorge und Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben oder Leben in der Gemeinschaft, zur schulischen Ausbildung oder Erziehung kranker oder behinderter Kinder, zur Alltagsunterstützung und zum Wohnen im Vordergrund stehen, können an Vereinbarungen nach Satz 1 beteiligt werden, falls sie insbesondere die Angaben nach Satz 1 im Wege der von den Parteien nach Satz 1 vorgesehenen Form der elektronischen Datenübertragung unentgeltlich bereitstellen. spreadsheet 2020 06 09 Anlage 1 Prämien Festlegungen Teil 1 §150a Abs 7 SGBXI PE Mus (21 KB) Inhaltsverzeichnis. (1) Die Pflegekassen haben die Eigenverantwortung der Versicherten durch Aufklärung und Auskunft über eine gesunde, der Pflegebedürftigkeit vorbeugende Lebensführung zu unterstützen und auf die Teilnahme an gesundheitsfördernden Maßnahmen hinzuwirken. An die Beschäftigten in zugelassenen Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI. Auf § 7 SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Pflegevergütung Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich § 92a (Pflegeheimvergleich) Datenschutz und Statistik Informationsgrundlagen Grundsätze der Datenverarbeitung § 94 (Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen) Downloads für Mitglieder: 2020 06 09 Prämien Festlegungen Teil 1 § 150a Abs 7 SGB XI PE nach Zust. Mai 1994, BGBl. 3Die zuständige Pflegekasse informiert die Versicherten unverzüglich nach Eingang eines Antrags auf Leistungen nach diesem Buch insbesondere über ihren Anspruch auf die unentgeltliche Pflegeberatung nach § 7a, den nächstgelegenen Pflegestützpunkt nach § 7c sowie die Leistungs- und Preisvergleichsliste nach Absatz 3.